Allgemeine Geschäftsbedingungen

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PrimVerlag

Kirchenweg 18
4062 Kirchberg-Thening
Austria
Fon: +43 7221 21103
Fax: +43 7221 21103-99
Email: office@primverlag.at

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

§1 Allgemeines

1. Für Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen PrimVerlag und dem Kunden gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden. Die Lieferung der bestellten Waren gilt jedenfalls als Anerkenntnis unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Abweichungen dazu bedürfen eines Bestätigungsschreibens unsererseits.

2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur einen unverbindlichen Online-Katalog des Warensortiments dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung abschicken“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestellung kann nur abgeschickt werden, wenn der Kunde bestätigt, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande. Der Vertragstext wird gespeichert und die Bestelldaten und der Link zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail zugesandt.

3. PrimVerlag behält sich vor, die Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes Verpflichtungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde eine Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen werden zurückerstattet. Weitere Ansprüche gegen PrimVerlag sind aus-geschlossen.

4. Vertragssprache ist Deutsch.


§2 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware von PrimVerlag einem Transportunternehmen übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr für den Verlust oder die Beschädigung der Ware erst auf den Verbraucher über, sobald die Ware an den Verbraucher oder an einem von ihm bestimmten Dritten abgeliefert wird. Hat aber der Kunde selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, ohne dabei eine vom Unternehmer vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, so geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung der Ware an den Beförderer auf den Kunden über.

3. Sämtliche Preise sind inkl. Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Verpackungs-, Versicherungs- und Transportkosten.

4. Die Lieferung erfolgt nach den jeweils zu vereinbarenden Versandkosten. Bei Lieferungen in Drittländer fallen zusätzliche Zölle und Gebühren für den Kunden an, die der Kunde zu tragen hat.

5. Die Ware ist umgehend nach Empfangnahme durch den Kunden oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen.

6. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, es wurde ausdrücklich eine bestimmte Lieferfrist schriftlich vereinbart.

7. Schadensersatzansprüche gegen PrimVerlag wegen Nichterfüllung oder Verzuges sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

8. Die Warensendungen sind bis zu einem Warenwert von 500 Euro versichert. Bei einem Warenwert über 500 Euro wird eine Versicherung abgeschlossen und an den Kunden verrechnet. Die Kosten für die Versicherung betragen 0,3 % des Warenwertes. Diese sind in den ausgeworfenen Transportkosten enthalten.


§3 Gewährleistung und Schadenersatz

1. Mängel oder Beschädigungen, die auf schuldhafte oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäßen Einbau sowie Verwendung ungeeigneten Zubehörs oder Änderungen der Originalteile durch den Kunden oder einem von PrimVerlag nicht beauftragten Dritten zurückzuführen sind, sind von der Gewährleistung ausgeschlossen.

2. Ein auf Gebrauch beruhender Verschleiß ist von der Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.

3. Kunden, die Unternehmer sind, haben die Ware oder den Auftragsgegenstand unverzüglich zu untersuchen und allfällige Mängel sofort schriftlich bekannt zu geben, widrigenfalls bestehen keine Gewährleistungsansprüche für diese Mängel. Nimmt ein solcher Kunde die Ware oder den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Mangels an, stehen dem Kunden Gewährleistungsansprüche nur zu, wenn er sich diese ausdrücklich und schriftlich unverzüglich nach Empfang der Ware vorbehält.


§4 Gewärleistung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften laut dem Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) und dem Konsumentenschutzgesetz (KSchG).



§5 Zahlungsbedingungen

1. Bei allen Zahlungen erfolgt die Abbuchung mit der Bestellung der Ware. Bankgebühren sind vom Kunden zu tragen.



§6 Rücktrittsbelehrung
Bei Kauf über den Online-Shop der PrimVerlag können Verbraucher ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen den Vertrag widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,

  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
  • an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware bestellt haben, die in mehreren Teilsendungen oder Stücken geliefert wird.


Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware bzw. die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie die

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mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts.
Das Rücktrittsrecht gilt nicht für Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind. Weiters gilt das Rücktrittsrecht nicht für CDs, DVDs etc oder für Software, wenn diese vom Kunden entsiegelt wurden.
Rückgabefolgen:
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an

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zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.


§7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche, einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von PrimVerlag. Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich PrimVerlag das Eigentumsrecht bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

2. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen Bezahlung des
Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum von PrimVerlag gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen PrimVerlag und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und Nebenforderungen an PrimVerlag ab. PrimVerlag nimmt diese Abtretung an.


§8 Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand

1. Es gilt ausschließlich materielles österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus der mit der Firma PrimVerlag bestehenden Geschäftsbeziehungen ist 4062 Kirchberg-Thening.

3. Ausschließlicher Gerichtsstand für Klagen gegen PrimVerlag ist 4050 Traun. Dieses gilt auch für Klagen von PrimVerlag gegen den Kunden soweit der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.


§9 Haftungsausschluss

1. Inhalt des Onlineangebotes
Alle Online-Angebote sind unverbindlich und freibleibend. PrimVerlag ist berechtigt, das Onlineangebot jederzeit ohne Vorankündigung abzuändern. Preisirrtümer sind vorbehalten.
PrimVerlag haftet weder für die Aktualität noch Richtigkeit oder Vollständigkeit der von ihr online zur Verfügung gestellten Informationen. Schadenersatzansprüche sind in diesem Zusammenhang ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Verweise und Links
Links, die zu Informationsangeboten außerhalb der Homepage von PrimVerlag führen, liegen nicht im Verantwortungsbereich von PrimVerlag. Diesen trifft keine Haftung für diese Inhalte, wenn PrimVerlag von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information keine Kenntnis hat bzw. diese Rechtswidrigkeit ihr nicht auffallen konnte und diese den Link, sobald ihr die Rechtswidrigkeit bekannt wird, ohne Verzug entfernt. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren für PrimVerlag keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar.
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3. Urheber- und Kennzeichenrecht
PrimVerlag ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes abgebildeten und allenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Nutzungsrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind!
Das Copyright für veröffentlichte von PrimVerlag selbst erstellte Objekte bleibt allein bei PrimVerlag. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von PrimVerlag nicht gestattet.
PrimVerlag gestattet die Verwendung von auf der Homepage verfügbaren Lichtbildern nicht.

4. Datenschutz
Die Eingabe von Daten erfolgt freiwillig. Daten werden nur für Zwecke der PrimVerlag verwendet.
Die Nutzung der Kontaktdaten der PrimVerlag wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie Email-Adressen durch Dritte zwecks Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen wird nicht gestattet. Für den Fall des Zuwiderhandelns werden rechtliche Schritte gegen den jeweiligen Versender von Spam-Mails hiermit ausdrücklich vorbehalten.

5. Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen wurde.


§10 Schlussbestimmung

Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es ist dann anzunehmen, dass die Parteien eine andere – gültige - Regelung treffen wollten, die der nicht anzuwendenden nach dem Parteiwillen am nächsten kommt.


§11 Inkrafttreten, Abruf

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind mit 17.08.2018 in Kraft getreten und ersetzen unsere bis dahin in Geltung gewesenen AGB.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen sich online auf unserer Homepage www.primverlag.at abrufen und können als pdf abgespeichert werden. Sie werden vor Ihrer Bestellung aufgefordert, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren. Ohne Annahme unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Bestellungen nicht aufgegeben werden.